Völkerrechtspodcast

Völkerrechtsblog

Völkerrecht to go, von den Redaktionsmitgliedern des Völkerrechtsblogs: Ob Interventionsverbot, Menschenrechte oder Corona-Impfstoffverteilung – wir kommen mit denen ins Gespräch, die über Völkerrecht nachdenken. Mit spannenden Gästen aus dem Völkerrecht reden wir über das, was sie und ihr Feld gerade bewegt, immer anhand von aktuellen weltpolitischen Fragen. Gleichzeitig betten wir diese Entwicklungen in die völkerrechtlichen Basics ein, indem wir in einem Grundlagenteil wichtige Urteile, Kontroversen und Prinzipien kurz und schmerzlos aufbereiten – für Einsteiger*innen und Fortgeschrittene.

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Vorab: Wir würden uns über Eure Unterstützung bei der Nominierung und Abstimmung über die besten Jura-Podcasts auf Jurios freuen! Wie funktioniert eigentlich das tägliche Geschäft der Vereinten Nationen? Wie hat sich diese einzigartige internationale Organisation in den letzten Jahren entwickelt? Und können wir dabei einen Wandel ihres Charakters feststellen? In dieser Folge zum Jahresende geht es um die wohl bekannteste internationale Organisation: die Vereinten Nationen. Zunächst geht Isabel im Grundlagenteil darauf ein, ob die Vereinten Nationen Rechtsfähigkeit besitzen und inwieweit sie verantwortlich sind für von ihnen verursachte Schäden. Anschließend spricht Sophie im Interview mit Dr. Hannah Birkenkötter über den Charakter und die Struktur der Vereinten Nationen, aber auch darüber, wie die Vereinten Nationen sich in den letzten Jahrzehnten gewandelt haben und was für Prozesse derzeit innerhalb der Organisation stattfinden. Wir freuen uns auch über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Hintergrundinformationen: The UN System Chart Hannah Birkenkötter, 75 Jahre Vereinte Nationen, Völkerrechtliche Tagesthemen: Spotlight (Folge 3), Völkerrechtsblog, 25.11.2020 Hannah Birkenkötter, Zugang zur Völkerrechtssetzung: Demokratische Legitimationsdefizite in der transnationalen Rechtsordnung am Beispiel der 2030 Agenda für Nachhaltige Entwicklung, in: Benedikt Huggings (et al), Zugang zu Recht 2021 (Nomos, Baden Baden 2021), S. 261-286 Moderation: Erik Tuchtfeld & Sophie Schuberth Grundlagen: Isabel Lischewski Interview: Dr. Hannah Birkenkötter & Sophie Schuberth Schnitt: Daniela Rau Credits: UN Generalsekretär António Guterres, Rede in der Generalversammlung im September 2021, Die Vereinten Nationen auf Youtube Heiko Maas im Bundestag zur Bilanz der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN), 26. November 2020, Der Deutsche Bundestag auf Youtube

Dec 3

37 min 36 sec

Warum werden Verbrechen, die von Syrern in Syrien an Syrern begangen werden, vor einem deutschen Gericht in Koblenz verhandelt? Auf welcher rechtlichen Grundlage findet ein solches Verfahren statt und welche Interessen spielen dabei eine Rolle? In dieser Folge geht es um das Weltrechtsprinzip und damit u.a. um die Aktualität des Prinzips in der deutschen Rechtspraxis, Verbrechen des Assad-Regimes in Syrien, Fragen der Repräsentation und Entscheidungsmacht sowie die Rolle von Zivilgesellschaften. Isabel gibt eine kurze Einführung zum Weltrechtsprinzip mit Bezug auf das Pinochet-Verfahren, Philipp spricht anschließend mit Antonia Klein vom ECCHR, die das al Khatib Verfahren vor dem OLG Koblenz aus nächster Nähe erlebt hat.  Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Abonniert unseren Podcast Podcast via RSS, über Spotify, Apple Podcasts oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Hintergrundinformationen Al Khatib Verfahren: Baumstieger/Kampf/Steinke, „Der Prozess“, in Süddeutsche Zeitung vom 17.04.2020  Zu den normativen Grundlagen des Weltrechtsprinzips und der Rolle von Diasporas: Mégret, „The ‚elephant in the room‘ in debates about universal jurisdiction: diasporas, duties of hospitality, and the constitution of the political“, in 6(1) Transnational Legal Theory (2015) 89 Moderation: Sophie Schubert & Philipp Eschenhagen Grundlagenteil: Isabel Lischewski Interview: Antonia Klein & Philipp Eschenhagen Schnitt: Daniela Rau Credits: ECCHR, Wolfgang Kaleck zu „Der Prozess wegen Folter in Syrien“, Youtube ECCHR, „Was ist das Weltrechtsprinzip?“, Youtube

Nov 5

30 min 23 sec

Warum ist unser (Völker-)Recht so, wie es ist? Welche Machtverhältnisse begünstigen bestimmte Auslegungen einzelner Normen? Kritische Perspektiven auf das Völkerrecht hinterfragen den Kontext von Normen und ihre Entstehungsgeschichte. Weil diese Theorien im Studium leider oft etwas zu kurz kommen, behandeln wir sie heute in unserer zehnten Folge, pünktlich zum Semesterstart. Isabel gibt eine kurze Einführung zu spezifisch feministischen Herangehensweisen, Erik spricht mit Prof. Sigrid Boysen über postkoloniale Kritik am Völkerrecht. Insbesondere geht es dabei um die Rolle des Umweltrechts, das oft als „gutes Geschwisterkind“ des Investitionsschutzrechts wahrgenommen wird, aber auch bestehende Machtasymmetrien fortschreibt. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Hintergrundinformationen: Artikel und Blogposts Anne Peters, There is nothing more practical than a good theory: An overview of contemporary approaches to international law, 2001 Hilary Charlesworth, Not Waving But Drowning: Gender Mainstreaming and Human Rights in the United Nations, 2005 Siobhan Airey, Sexing Consent in International Law, 2019 Völkerrechtsblog-Symposium: Feminist Engagement with International Law, 2020 Antony Anghie, The Evolution of International Law: colonial and postcolonial realities, 2006 Antony Anghie, On critique and the other, 2006 Monographien und Sammelbände: Janet Halley, Prabha Kotiswaran, Rachel Rebouché und Hila Shamir, Governance Feminism: An Introduction, 2018 Irini Papanicolopulu (Hrsg.), Gender and the Law of the Sea, 2019 Susan Harris Rimmer und Kate Ogg (Hrsg.), Research Handbook on Feminist Engagement with International Law, 2019 Antony Angie, Imperialism, Sovereignty and the Making of International Law, 2005 Sigrid Boysen, Die postkoloniale Konstellation: Natürliche Ressourcen und das Völkerrecht der Moderne, 2021 Moderation: Erik Tuchtfeld & Isabel Lischewski Grundlagen: Isabel Lischewski Interview: Prof. Sigrid Boysen & Erik Tuchtfeld Schnitt: Daniela Rau Credits: António Guterres, 21. Februar 2019, Die Vereinten Nationen auf Youtube Emma Watson, 23. September 2014, Die Vereinten Nationen auf Youtube

Oct 1

37 min 59 sec

Ist im Krieg wirklich alles erlaubt? Zumindest nicht, wenn es nach dem sogenannten humanitären Völkerrecht geht. Das regelt nämlich - insbesondere in den Genfer Konventionen -, wie unnötiges Leiden von Angehörigen der Streitkräfte und Zivilist*innen vermieden werden kann. Aber was ist eigentlich, wenn durch Kriegshandlungen auch Wälder, Gewässer und andere natürliche Lebensgrundlagen zerstört werden? In dieser Folge gehen wir der Frage auf den Grund, wie das Völkerrecht die Umwelt in bewaffneten Konflikten schützt. Hierzu gibt Isabel eine kleine Einführung in die Grundprinzipien des humanitären Völkerrechts. Sophie spricht anschließend mit Dr. Anne Dienelt von der Universität Hamburg darüber, welche bestehenden Regeln des humanitären Völkerrechts, aber auch anderer (Völker-)Rechtsgebiete Umwelteinwirkungen von Krieg verhindern können und wo es noch Regelungsbedarf gibt. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Hintergrundinformationen: Anne Dienielt/Britta Sjöstedt, ‚Is the ILC’s work enhancing protection for the environment in relation to warfare? A reply to Stavros-Evdokimos Pantazopoulos and Karen Hulme‘ (18 Juli 2017), Questions of International Law - Zoom-in 34 (2016), 43 – 56 Moderation:  Sophie Schuberth & Isabel Lischewski Grundlagenteil: Isabel Lischewski Interview: Dr. Anne Dienelt & Sophie Schuberth Schnitt: Daniela Rau Credits: Statement des Botschafters Mansour Al-Otaibi, Ständiger Vertreter des Staates Kuwait bei den Vereinten Nationen, UN-Sicherheitsrat, Arria-Formel-Sitzung: Schutz der Umwelt im bewaffneten Konflikt, 9. Dezember 2019, Kuwait Mission United Nations auf Youtube Tägliche Lagebesprechung am 6. November 2019 von Stéphane Dujarric, Pressesprechers des UN-Generalsekretärs, Die Vereinten Nationen auf Youtube

Sep 3

47 min 39 sec

Sommer, Strand und – Überfischung? Zur Urlaubssaison widmen wir uns einer der Geburtsstätten des Völkerrechts, dem Meer. Isabel erklärt die Basics des Seevölkerrechts und warum die Freiheit auf hoher See selbst für Piraten nicht grenzenlos ist. Philipp redet mit Erik van Doorn vom Walter-Schücking-Institut darüber, ob und wie das Völkerrecht die Überfischung auf den Weltmeeren bekämpfen kann. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld Grundlagenteil: Isabel Lischewski Interview: Dr. Erik van Doorn & Philipp Eschenhagen Schnitt: Daniela Rau Credits: Seaspiracy, Netflix

Aug 6

33 min 24 sec

Wer Staat ist, ist Völkerrechtssubjekt und darf Mitmachen im Spiel der Großen und Gleichen. Deshalb führt die Frage der Qualifikation als Staat auch immer wieder zu Streit und Konflikten, beschäftigt (nationale und internationale) Gerichte und die (Völker-)Rechtswissenschaft. Isabel betont die Service-Qualität des Podcasts und führt uns im Grundlagenteil durch ein Do-It-Yourself der Staatengründung. Im Interview spricht Erik mit Prof. Dr. Andreas Zimmermann über die Staatlichkeit Palästinas, über Ergänzungsmöglichkeiten für die klassische Drei-Elemente-Lehre und die Frage, inwiefern Staatlichkeit absolut ist oder eine Entität auch "ein bisschen Staat" sein kann. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Hintergrundinformationen: Sealand-Entscheidung des VG Köln, 03.05.1978 - 9 K 2565/77 ICJ, 22. Juli 2010, Advisory Opinion, Accordance with international law of the unilateral declaration of independence in respect of Kosovo ICC Pre-Trial Chamber, 05. Februar 2021, Decision on the ‘Prosecution request  pursuant to article 19(3) for a ruling on the Court’s territorial jurisdiction in Palestine’ (Pressemitteilung mit Link zur Entscheidung) Moderation: Sophie Schuberth & Erik Tuchtfeld Grundlagenteil: Isabel Lischewski Interview: Prof. Dr. Andreas Zimmermann & Erik Tuchtfeld Schnitt: Daniela Rau Credits: Federica Mogherini, 26. November 2014, Europäische Kommission – Audiovisueller Dienst Hisashi Owada, 22. Juli 2010, Die Vereinten Nationen auf Youtube

Jul 2

37 min 6 sec

Fake News und Desinformations-Kampagnen sind derzeit in aller Munde. Aber wann genau können wir überhaupt von Fake News sprechen? Gibt es völkerrechtliche Normen, die die Verbreitung von falschen oder manipulierten Informationen regeln? Und wie verhält sich das Völkerrecht zum Spiegelbild der (Des-)Informationsverbreitung, der Informationsgewinnung? Isabel erklärt im Grundlagenteil, wie Informationen durch Spionage gewonnen werden und ob das im Völkerrecht eigentlich zulässig ist. Im Interview spricht Sophie mit Dr. Björnstjern Baade, der zum Thema Wahrheit im Recht habilitiert, über Desinformation und Fake News, alte, nicht angewendete Völkerrechtsverträge und warum chilling effects für die Meinungsfreiheit bei der Bekämpfung von Desinformation vermieden werden müssen. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Hintergrundinformationen: Björnstjern Baade, Don’t Call a Spade a Shovel: Crucial Subtleties in the Definition of Fake News and Disinformation, Verfassungsblog, 14. April 2020, DOI: 10.17176/20200415-032634-0. Moderation: Sophie Schuberth & Erik Tuchtfeld Grundlagenteil: Isabel Lischewski Interview: Dr. Björnstjern Baade & Sophie Schuberth Schnitt: Daniela Rau & Philipp Eschenhagen Technische Unterstützung: Anna Sophia Tiedeke Credits: Ursula von der Leyen, 31. März 2020, Europäische Kommission – Audiovisueller Dienst Konstantin Kuhle, 22. April 2021 im Deutschen Bundestag

Jun 4

49 min 19 sec

Umweltvölkerrecht könnte eine Erfindung jüngeren Datums sein, ist aber ungefähr so alt wie das Völkerrecht selbst: Denn Streitigkeiten über die Verteilung globaler Ressourcen und die Auswirkungen von menschengemachter Umweltverschmutzung gab es schon immer. Warum ist es dann vergleichsweise schwierig, auf internationaler Ebene mit den Mitteln des Völkerrechts gegen die Klimakrise anzukämpfen? Isabel erklärt im Grundlagenteil, warum das bisherige Umweltvölkerrecht oft eher einem Nachbarschaftsstreit gleicht. Philipp spricht mit Dr. Roda Verheyen, die als Anwältin u.a. in der vergangenen Woche erfolgreich vor dem BVerfG war und auch vor dem EGMR Klagen gegen die Klimapolitik der europäischen Staaten betreut. Hintergrundinformationen: BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 24. März 2021, Az. 1 BvR 2656/18 Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Moderation: Philipp Eschenhagen & Sophie Schuberth Grundlagenteil: Isabel Lischewski Interview: Dr. Roda Verheyen & Philipp Eschenhagen Schnitt: Erik Tuchtfeld Technische Unterstützung: Anna Sophia Tiedeke Credits: Anton Hofreiter, 27. September 2018 im Bundestag Angela Merkel, 24. September 2015 im Bundestag

May 7

36 min 15 sec

Der Krieg als Mittel der Politik: Das ist im heutigen Völkerrecht nicht mehr zulässig. Nichtsdestotrotz werden nach wie vor Kriege geführt und gegen das Gewaltverbot verstoßen. Isabel erklärt, welche Parallelen es deshalb zwischen WG-Putzplänen und dem Gewaltverbot gibt, und Erik spricht mit Univ.-Prof. Dr. Paulina Starski über die Geschichte des Gewaltverbots, kritischen Perspektiven auf humanitäre Interventionen und die unwilling or unable-Doktrin. Hintergrundinformationen: IGH, Military and Paramilitary Activities in and against Nicaragua IGH, Armed Activities on the Territory of the Congo Thomas M. Franck, Who Killed Article 2(4)? or: Changing Norms Governing the Use of Force by States, AJIL 1970, S. 809. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld Grundlagenteil: Isabel Lischewski Interview: Univ.-Prof. Dr. Paulina Starski & Erik Tuchtfeld Schnitt: Sophie Schuberth Technische Unterstützung: Anna Sophia Tiedeke Credits: Kofi Annan auf MSNBC zum Irak-Krieg, Youtube Kofi Annan im AP Archive zum Irak-Krieg, Youtube

Apr 9

36 min 25 sec

Wie man Staaten dazu bekommt, auch für ihr Handeln jenseits ihres Territoriums Verantwortung zu übernehmen, ist ein altes Problem des Völkerrechts – umso drängender wird es, wenn dieses Handeln Menschenrechte betrifft. In dieser Folge erklärt Isabel im Grundlagenteil die Bankovic-Rechtsprechung des EGMR. Im Interview mit Prof. Dr. Nora Markard bespricht Sophie u.a., wie sich das BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts hierzu verhält. Hinweise: Bei den Fällen Rättvisa gegen Schweden und Big Brother Watch gegen das Vereinigte Königreich handelt es sich um Kammer-Entscheidungen. Beide Fälle sind nun vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte anhängig, wo ein Urteil noch bevorsteht. Ein weiteres relevantes Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist das Urteil der Großen Kammer im Fall Hirsi Jammaa u.a. gegen Italien vom 23. Februar 2012. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Moderation: Sophie Schuberth & Erik Tuchtfeld Grundlagenteil: Isabel Lischewski Schnitt: Philipp Eschenhagen Technische Unterstützung: Anna Sophia Tiedeke Credits: Für die historischen Originaltonaufnahmen: BBC news at bbc.co.uk/news

Mar 5

38 min 8 sec

Warum ist das so schwer mit der weltweiten Impfstoffverteilung? In unserer zweiten Folge beleuchten wir diese Frage völkerrechtlich. Dabei gibt uns Isabel einen kurzen Überblick über die Grundprinzipien des Welthandelsrechts (Meeresschildkröten inklusive). Anschließend spricht Philipp im Interview mit Henning Grosse Ruse-Khan über das internationale Recht des geistigen Eigentums und wie es sich auf den Zugang zum Impfstoff auswirkt. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Moderation: Sophie Schuberth & Philipp Eschenhagen Grundlagenteil: Isabel Lischewski Schnitt: Erik Tuchtfeld Technische Unterstützung: Anna Sophia Tiedeke Credits: Für die historischen Originaltonaufnahmen: BBC news at bbc.co.uk/news

Feb 5

32 min 44 sec

Warum wird der deutsche Außenminister von der chinesischen Regierung kritisiert, wenn er sich zu zivilgesellschaftlichen Protesten in Hongkong äußert? Und was hat Nicaragua schon wieder damit zu tun? In unserer allerersten Folge widmen wir uns einem völkerrechtlichen Klassiker, dem Interventionsverbot. Im Grundlagenteil stellt Isabel vor, was der IGH dazu sagt, und anschließend spricht Erik mit Florian Kriener vom MPI in Heidelberg über die völkerrechtliche Behandlung der staatlichen Unterstützung gewaltfreier Massenproteste – ein Thema, das schon angesichts der Geschehnisse in Belarus nicht aktueller sein könnte. Dürfen andere Staaten in solche Vorgänge etwa durch Fake News, finanzielle Unterstützung oder Sanktionen eingreifen? Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Moderation: Sophie Schuberth & Erik Tuchtfeld Grundlagenteil: Isabel Lischewski Schnitt: Philipp Eschenhagen Technische Unterstützung: Anna Sophia Tiedeke Credits: Für die historischen Originaltonaufnahmen: BBC news at bbc.co.uk/news

Jan 8

30 min 31 sec