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Leistungsschutzrecht für Presseverleger: So ein Quatschgesetz

By SPIEGEL ONLINE

Am 20. Juni 2018 wird im Rechtsausschuss des EU-Parlaments über die Neufassung des Urheberrechts abgestimmt. Dabei geht es im Wesentlichen um zwei Punkte. Zum einen um Upload-Filter, sprich: Zensurmaschinen, die auf gefährliche Weise intransparent verhindern, dass bestimmte Inhalte überhaupt in soziale Netzwerke hochgeladen werden können. Zum anderen geht es um ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger, kurz: LSR. Bei dieser Abstimmung stehen auf der einen Seite gewählte EU-Abgeordnete. Auf der anderen Seite steht praktisch der Axel Springer Verlag. Viele deutsche CDU- und CSU-Abgeordnete im Europaparlament sollen andere EU-Abgeordnete massiv unter Druck gesetzt haben, für das Springer'sche Leistungsschutzrecht zu stimmen. Ein sinnloses Gesetz, sagt Sascha Lobo, der im Debatten-Podcast versucht ruhig und sachlich seine Meinung anhand von Kommentaren zu erklären. Musik: Chris Zabriskie - Air Hockey Saloon, CC-BY

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